Tag-Archiv: Bundesregierung

Die Deutschen werden immer reicher ‒ zumindest die, die es sich leisten können

Am letzten Mittwoch konnte in den Zeitungen nachgelesen werden, dass wir in Deutschland irgendwie reich sein müssen – schließlich seien unser aller Geldvermögen erneut angewachsen: Die Bundesbank verkündete die gespenstische Zahl von knapp fünf Billionen Euro, die in deutschen Privathaushalten … Lesen fortsetzen

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Undemokratische Geheimdienste gehören in die Geschichtsbücher!

Snowden hat gezeigt: Die Geheimdienste der zahlungskräftigen Nationen auf dieser Welt schützen nicht die Demokratie, sondern zersetzen sie. Hinter dem “Kampf gegen Terrorismus” stehen auch dieses Mal wieder vor allem wirtschaftliche Interessen. Der Bevölkerung bleibt nur die Chance, selbst Maßnahmen zu ergreifen und zur Verschlüsselung von E-Mails, SMSen und Telefonaten zu greifen. Doch was sagt es über unsere Gesellschaft aus, wo das nötig wird? Lesen fortsetzen

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Schwarz-Gelb hat Deutschland verfassungswidrig gemacht

Reife Leistung: Die sich seit 2009 durchwurstelnde schwarz-gelbe “Bundesregierung” hat es geschafft, den Machterhalt bis 2013 zu erzwingen. Mit verfassungswidrigen Methoden, versteht sich, denn darin haben die Brecher der Rechtsstaatlichkeit um Merkel schon reichlich Erfahrung gemacht. Gut, dass es das Bundesverfassungsgericht gibt, das einfach gleich selbst die Herrschaft übernehmen sollte. Lesen fortsetzen

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