Tag-Archiv: FDP

Der weiße Adler zieht von dannen, Kunstfreiheit und das Politische folgen ihm

Um Eingrife in die Kunstfreiheit zu finden, muss man nicht historisch nach hinten oder geografisch in die Ferne schauen. Im Brandenburger Landtag wurde ein Kunstwerk vertrieben, wie man es in der Verfassungs-Demokratie nicht für möglich hielt. Die Diskussion um den “weißen Adler” reiht sich dabei ein in eine lange Kette unfassbarer Eingriffe. Meine Meinung. Lesen fortsetzen

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Undemokratische Geheimdienste gehören in die Geschichtsbücher!

Snowden hat gezeigt: Die Geheimdienste der zahlungskräftigen Nationen auf dieser Welt schützen nicht die Demokratie, sondern zersetzen sie. Hinter dem “Kampf gegen Terrorismus” stehen auch dieses Mal wieder vor allem wirtschaftliche Interessen. Der Bevölkerung bleibt nur die Chance, selbst Maßnahmen zu ergreifen und zur Verschlüsselung von E-Mails, SMSen und Telefonaten zu greifen. Doch was sagt es über unsere Gesellschaft aus, wo das nötig wird? Lesen fortsetzen

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Schwarz-gelbe Bundesregierung strebt Neuwahlen an

Gemeinsam mit fünf weiteren Freiwilligen habe ich im September 2010 eine kommunale Wahl für einen Kreis im Potsdamer Süden geleitet. Nach erledigter Arbeit verabschiedeten wir uns bis 2012 zur nächsten Wahl, obwohl für dieses Jahr gar keine Wahlen geplant sind. … Lesen fortsetzen

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